(Lesen Sie auch ältere Beiträge über den Tunnelbau ...)
In der Volksstimme vom 27.07.2011 berichtete Karl-Heinz Kaiser folgendes:

Tunnelbau erneut verzögert

Der ohnehin mit einem Jahr Verzögerung geplante Baustart am Tunnel soll nochmals verschoben werden. Gestern gab das Baudezernat in der OB-Beigeordnetenrunde bekannt: Die ab November geplanten Vorarbeiten können erst später begonnen werden. Der Planfeststellungsbeschluss wird erst im März erwartet.

Bereits im November dieses Jahres wollten die SWM die entscheidenden Vorarbeiten für das Tunnelprojekt starten. Das Unternehmen wollte die Entwässerungshauptleitung ab Brandenburger Straße (Durchmesser 1,80 Meter!) erneuern bzw. umverlegen. Der Termin ist gekippt. Grund ist die verzögerte Freigabe der städtischen Fördermittel durch das Land. Das soll statt im Juni nun erst im August dieses Jahres geschehen. Zu spät für die SWM, die das Procedere einer europaweiten Ausschreibung über die Bühne bringen müssen.

Neuer Starttermin ist also mindestens zwei Monate später – abhängig von der Förderung und vom Planfeststellungsverfahren. Ohne Fördermittelzusage kann das Ausschreibungsverfahren überhaupt nicht stattfi nden. Man sei mit dem Land über die weitere Verfahrensweise im Gespräch, kommentierte gestern OB-Pressesprecherin Cornelia Poenicke.

Das Baudezernat hatte in einem Informationspapier für den Stadtrat darauf sowie auf eine weitere terminliche Hürde verwiesen. Sie steht im Zusammenhang mit dem Planfeststellungsverfahren. Es ist derzeit im Gange. Der abschließende Beschluss durch das Landesverwaltungsamt wird voraussichtlich erst im ersten Quartal 2012 fallen, spätestens Ende März. Geplant war Oktober 2011. Ursache dieser Verzögerung: Die Planfeststellungsbehörde hatte eine Überarbeitung der verkehrstechnischen Untersuchung auf Grundlage einer Verkehrsprognose bis 2025 gefordert. Die lag bisher bis zum Jahr 2015 vor.

Die Nachforderung bedingte eine Fristverlängerung um rund zwei Monate (29. August) für die Abgabe der neuen Untersuchungen.

Erst mit dem Planfeststellungsbeschluss aber wird Baurecht hergestellt. Das ist entscheidend auch für den Start der Vorarbeiten.

Die Termine für alle Arbeiten, die im Vorjahr bereits schon einmal nach hinten korrigiert werden mussten, verschieben sich deshalb voraussichtlich um weitere 5 Monate (siehe Kasten nebenan). Zuletzt war das Bauende für Juni 2016 angegeben worden, jetzt könnte es November werden.

Unter Umständen kann sich alles noch länger hinziehen, falls es gerichtliche Klagen gegen den Planbeschluss gibt. BUNDChef Oliver Wendenkampf attackiert schon jetzt heftig das Verfahren, weil seiner Auffassung nach andere Varianten nicht ausreichend ins Kalkül gezogen worden wären.

Übrigens sind in der Anhörung zum Planverfahren 285 Einwendungen und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (Vereine, Betriebe, Verbände etc.) eingegangen. Alle werden einer Abwägung unterzogen. Danach wird der Beschluss gefasst, und erst dann könnten eventuelle Klagen eingereicht werden.